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Aramis

Master Amigo

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2 341

Freitag, 10. Februar 2017, 10:13

Zitat von »WXYZ«

Aktuell geht man von der Rechtsauffassung aus, dass auf Grund der nicht vorhandene Beschilderung "60 Km/h" damit die 80 Km/h Gültigkeit hatten.

.


Die 80 km/h sind eigentlich irrelevant, denn die galten lediglich V O R der Baustelle.

Wenn man in Deutschland durch eine Baustelle durch ist, gelten mit Ende der Baustelle gar keine Beschränkung mehr - es sei denn,
dass neue Schilder auf eine neue Geschwindigkeit hindeuten. (solche Schilder gab es aber nicht !)
Die Bezirksregierung geht fälschlicherweise davon aus, dass nach der Baustelle wieder die 80 km/h gelten, was juristisch mittlerweile widerlegt ist.

Ich bin die A3 dort ebenfalls lange Zeit täglich gefahren und kenne ebenfalls das Durcheinander.
Jeder, der sich in und um Köln herum ein wenig auskennt weiß aber, dass an jeder Ecke geblitzt wird.
Früher war alles gut, heute ist alles besser. Es wäre besser, wenn wieder alles gut wäre

H. Erhardt

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Aramis« (10. Februar 2017, 10:16)

CharlyB

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Freitag, 10. Februar 2017, 11:35

:verlegen: Ja die STVO , nicht jeder ist hier sicher :kuller:
Die Welt ist unser Feld, dazu muss man kein Bauer sein; könnte aber hilfreich sein.

WXYZ

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2 343

Freitag, 10. Februar 2017, 12:06

Zitat von »Aramis«

Zitat von »WXYZ«

Aktuell geht man von der Rechtsauffassung aus, dass auf Grund der nicht vorhandene Beschilderung "60 Km/h" damit die 80 Km/h Gültigkeit hatten.

.



Die 80 km/h sind eigentlich irrelevant, denn die galten lediglich V O R der Baustelle.

Wenn man in Deutschland durch eine Baustelle durch ist, gelten mit Ende der Baustelle gar keine Beschränkung mehr - es sei denn,
dass neue Schilder auf eine neue Geschwindigkeit hindeuten. (solche Schilder gab es aber nicht !)
Die Bezirksregierung geht fälschlicherweise davon aus, dass nach der Baustelle wieder die 80 km/h gelten, was juristisch mittlerweile widerlegt ist.

Ich bin die A3 dort ebenfalls lange Zeit täglich gefahren und kenne ebenfalls das Durcheinander.
Jeder, der sich in und um Köln herum ein wenig auskennt weiß aber, dass an jeder Ecke geblitzt wird.

Sorry widerlegt ist dazu bezogen auf die hier diskutierte Baustelle offiziell bisher nichts.

Richtig ist vielmehr, dass es dazu unterschiedliche juristische Auffassungen gibt. Bisher wurde dazu kein Gericht angerufen, daher gibt es dazu auch kein rechtsgültiges Urteil. Aus Einzelfall-Entscheidungen (fallbezogenes Urteil) kann man keine "General-Absolution" ableiten.

CharlyB

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Freitag, 10. Februar 2017, 12:26

Zitat von »WXYZ«

Und ob das im Fahrzeug angezeigt "Speetlimit" gerade wirklich gültig ist
:denk: für den Fall in Köln gibt es eine gültige Aussage ; Zitat aus dem verlinkten Beitrag

"Die Amtsrichterin hat festgestellt, dass nach der Baustelle an der Messstelle 80 km/h und nicht nur 60 km/h erlaubt waren"

Was nun nach deutscher Rechtsnorm alle Verfahren ungültig macht , oder nicht?

Die Welt ist unser Feld, dazu muss man kein Bauer sein; könnte aber hilfreich sein.

WXYZ

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2 345

Freitag, 10. Februar 2017, 12:44

Zitat von »CharlyB«

Zitat von »WXYZ«

Und ob das im Fahrzeug angezeigt "Speetlimit" gerade wirklich gültig ist
:denk: für den Fall in Köln gibt es eine gültige Aussage ; Zitat aus dem verlinkten Beitrag

"Die Amtsrichterin hat festgestellt, dass nach der Baustelle an der Messstelle 80 km/h und nicht nur 60 km/h erlaubt waren"

Was nun nach deutscher Rechtsnorm alle Verfahren ungültig macht , oder nicht?

Die Aussage dieser Richterin bezieht sich auf einen konkreten Einzelfall. Klingt zwar unlogisch, aber daraus kann man keine Allgemeingültigkeit für diesen Streckenabschnitt ableiten. In dem Verfahren ging es nicht um die 400.000 gemessenen Geschwindigkeits-Übertretungen, sondern um einen Einzelfall. Daher gilt weiterhin, dass es bisher kein rechtsgültiges Urteil gibt, aus dem die Betroffenen einen zweifelsfreien Rechtsanspruch ableiten können.

Auch wenn wir alle dieses "Eiertanz-Szenario" kaum nachvollziehen können, leben wir nun mal in einem Rechtsstaat und da dauert es manchmal lange, bis Justitia alle Wege beschritten hat. Das unterschiedliche und sehr individuelle Rechtsempfinden von uns allen, ist häufig nicht identisch mit der gültigen Rechtsprechung.

Selbst wenn die Aussage der Richterin Gültigkeit für alle Verfahren in diesem Zusammenhang hätte, würde das auch weiterhin nicht den Anspruch der Kfz-Nutzer relativieren, die die 80 Km/h überschritten haben. Es gibt nämlich zwei unterschiedliche Gruppierung.


* Die die zwischen 60 Km/h und 80Km/h gefahren sind, = eine Ordnungswidrigkeit, weil 60 Km/h nicht angezeigt waren.

und

* Die die mehr als 80 Km/h gefahren sind.

Der Fall hat zahlreiche sehr unterschiedliche Facetten. Da Kommst Du mit Deiner "Rechtsnorm" (was ist das ?) nicht weit.

So, ich fahre jetzt auf die Autobahn, auch auf die A 3 - Tschüss !

Dieser Beitrag wurde bereits 4 mal editiert, zuletzt von »WXYZ« (10. Februar 2017, 12:54)

CharlyB

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Freitag, 10. Februar 2017, 13:00

:D ja viel Spass , ich reiche mal die relevante Aussage aus der STVO §3 nach
Zitat:
Diese Geschwindigkeitsbeschränkung gilt nicht auf Autobahnen (Zeichen
330.1) sowie auf anderen Straßen mit Fahrbahnen für eine Richtung, die
durch Mittelstreifen oder sonstige bauliche Einrichtungen getrennt sind.
Sie gilt ferner nicht auf Straßen, die mindestens zwei durch
Fahrstreifenbegrenzung (Zeichen 295) oder durch Leitlinien (Zeichen 340)
markierte Fahrstreifen für jede Richtung haben

Das bedeutet im Fall Köln an der besagten "Baustelle" (jetzt nicht mehr vorhanden) das die Geschwindigkeitsbeschränkung aufgehoben wieder gilt.
Weil der Ausgang der Baustelle immer mit dem Zeichen 282 Ende der Streckenverbote ausgeschildert ist :ätsch:
Die Welt ist unser Feld, dazu muss man kein Bauer sein; könnte aber hilfreich sein.

revealmap

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Sonntag, 12. Februar 2017, 13:38

Flugbetrieb am Hamburger Flughafen eingestellt

Am Helmut-Schmidt-Airport in Fuhlsbüttel ist es zu einem Zwischenfall gekommen. Durch Austritt eines bisher unbekannten Stoffes wurden zahlreiche Personen verletzt, der Flugbetrieb ist eingestellt.

Quelle
"Es ist schon alles gesagt, nur noch nicht von allen" (Karl Valentin)

cuate

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Sonntag, 12. Februar 2017, 13:49

Die Augsburger Allgemeine meldet soeben, dass der Flughafen Hamburg wieder geöffnet sei.
"Wenn die Macht der Liebe über die Liebe zur Macht siegt, wird die Welt Frieden finden"
Jimi Hendrix

revealmap

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Sonntag, 12. Februar 2017, 14:55

Die Ursache für die Atemwegsreizungen bei Dutzenden Menschen am Hamburger Flughafen ist offenbar Reizgas. Ein Sprecher der Hamburger Feuerwehr sagte lt. soiegel-online, dass es sich "mit hoher Wahrscheinlichkeit um Pfefferspray" gehandelt habe.
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Fitschi

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Sonntag, 12. Februar 2017, 14:59

Hoffentlich kann man den Scherzkeks ausforschen, unfassbar auf was für Ideen die Leute kommen :batsch: .
Ein Trinkgefäß sobald es leer, macht keine rechte Freude mehr :Nope:
(Wilhelm Busch)

cuate

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Sonntag, 12. Februar 2017, 15:11

Scherz hin oder her. Wenn man so leicht die Klimaanlage für seine Zwecke nutzen kann, ist mir nicht wohl bei diesem Gedanken.

PS: Pfefferspraykartusche wurde offenbar gefunden
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Fitschi

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Sonntag, 12. Februar 2017, 15:18

Da hast Du recht, die sollten , gerade in öffentlichen Gebäuden abgesichert sein.
Mal sehen wer nun aller plötzlich munter wird :pfft:
Ein Trinkgefäß sobald es leer, macht keine rechte Freude mehr :Nope:
(Wilhelm Busch)

Maja1

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Sonntag, 12. Februar 2017, 15:24

unglaublich, was es alles gibt :mecker: :Na warte...:

CharlyB

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Sonntag, 12. Februar 2017, 19:29

:thumbsup: Frank-Walter Steinmeier ist neuer Bundespräsident , gescheit wie der Richard von Weizsäcker sieht er auch aus.. :TOP:
Die Welt ist unser Feld, dazu muss man kein Bauer sein; könnte aber hilfreich sein.

Fitschi

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Dienstag, 14. Februar 2017, 11:37

Riesige Wassermassen bedrohen Sacramento
Ein Trinkgefäß sobald es leer, macht keine rechte Freude mehr :Nope:
(Wilhelm Busch)

cuate

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Dienstag, 14. Februar 2017, 12:14

General Motors beabsichtigt offenbar, seine deutsche Tochtergesellschaft Opel an den französischen Konzern Peugeot zu verkaufen. Mit einem Ergebnis wird schon in wenigen Tagen gerechnet.
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Jimi Hendrix

superfx

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Dienstag, 14. Februar 2017, 21:01

...letzte woche hatte er....

...noch seinen rücktritt von der bühne aus gesunheitlichen gründen bekannt geben lassen, vorgestern ist er im alter von 76. jahren gestorben.

ich trauere um al jarreau, einer der größten soul- und jazzmusiker ever.
ich weiß nicht wo ich herkam, ich weiß nicht wo ich bin, mich wundert, dass ich so fröhlich bin.

CharlyB

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Dienstag, 14. Februar 2017, 21:17

:püh: RIP , Al
Die Welt ist unser Feld, dazu muss man kein Bauer sein; könnte aber hilfreich sein.

cuate

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Dienstag, 21. Februar 2017, 19:22

Schlechte Karten für Dieselfahrzeuge in Stuttgart

Die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg will das Feinstaubproblem in Stuttgart lösen,
indem man ab 2018 alle Dieselautos, die nicht die Abgasnorm Euro 6 erfüllen, aus der Landeshauptstadt verbannt.
"Wenn die Macht der Liebe über die Liebe zur Macht siegt, wird die Welt Frieden finden"
Jimi Hendrix

revealmap

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Dienstag, 21. Februar 2017, 20:18

Nicht aus der ganzen Stadt sondern den stark belasteten Straßen. Was natürlich wieder große Teile der Stadt einschließt. Ganz freiwillig kommt diese Maßnahme allerdings nicht. Bis Ende Februar läuft eine Frist des Verwaltungsgerichts Stuttgart in dem die Verantwortlichen erläutern müssen wie sie die zu hohen Feinstaubbelastungen reduzieren möchten.

Quelle

Stuttgart hat, bedingt durch die Kessellage und das hohe Verkehrsaufkommen, sehr häufig Probleme mit erhöhten Feinstaubwerten. Das hat dem Grünen-OB Kuhn jüngst sogar eine Anzeige wegen des Vorwurfs der Körperverletzung mit Todesfolge von zwei Anwohnern des Neckartors eingebracht.

In dieser Angelegenheit ist also im wahrsten Sinn des Wortes Druck auf dem oder auch im Kessel.
"Es ist schon alles gesagt, nur noch nicht von allen" (Karl Valentin)

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »revealmap« (21. Februar 2017, 20:20)

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