Für Aramis ist - wie gewohnt - immer und alles schlecht. In der Politik, in der Wirtschaft - alles schlecht.
* Immerhin wurden die drei klassischen Volksparteien - CDU/CSU, SPD + FDP - am 24.09.2017[b] - noch von 64,1% der Wähler gewählt. Das ist immer noch fast eine 2/3 Mehrheit für "die Klassiker". Wenn man allerdings über klassische Volksparteien spricht, kann man die FDP nicht ausschließen, auch wenn das Aramis konzeptionell nicht passt.
* Keine Frage, die Wahlbeteiligung bei Bundestagswahlen war in der Vergangenheit vielfach höher als aktuell, wo sie bei 76,2% lag. Aber es war auch nicht die schlechteste Wahlbeteiligung "aller Zeiten", wie gerne suggeriert wird. Diese gab es nämlich 2009, mit 70,8%
* Die von den Parteien erreichten Stimmenanteile haben sich in der Vergangenheit natürlich reduziert. Natürlich deswegen, weil sich neue Parteien in der politischen Landschaft gründeten und etablierten.
Zunächst waren es die Grünen, die mit einer Thematik in den Bundestag eingezogen sind, die von den anderen Parteien bis dahin nicht bearbeitet wurde - nämlich das Thema Umweltschutz. Immerhin schafften es die Grünen von anfänglich 5,4% (1983), sich bis heute bei etwa 8% bis 9% zu stabilisieren. Diese Wählerstimmen gingen den etablierten Parteien verloren. Diese Verteilung (4 Parteien) wäre mit hoher Wahrscheinlichkeit auch so oder annähernd so geblieben, wenn es die Wiedervereinigung nicht geben hätte. Ausgelöst durch diesen Umstand bildete sich seinerzeit die PDS - später die Linke. In den alten Bundesländern kamen seinerzeit die sehr weit LINKS orientierten Wähler (DKP) bis dahin nicht weiter. Plötzlich fanden sie dann z.T. ihre neue politische Heimat bei den Linken. Jedoch im wesentlich fanden die Linken bei der Bevölkerung in der ehemaligen DDR ihre Wähler. Der hohe Anteil in einigen Landtagsparlamenten belegt das bis heute.
Tja und dann war da noch die AfD. Natürlich wurde deren Gründung und Verbreitung durch die umstrittene Flüchtlingspolitik gefördert. Wobei die politische Wählerforschung schon immer davon ausgegangen ist, dass in Deutschland bei gut 10% der Bevölkerung ein ausgeprägtes rechtes Gedankengut vorhanden war. Nur fanden diese "Rechten" nie den richtigen Ansatzpunkt für ihre Argumente. Man konnte zwar am Stammtisch gegen "die Türken" in Deutschland wettern, aber überzeugende und nachvollziehbare Defizite konnte man nicht vortragen. Das ändere sich schlagartig, als einige Hundertausend Flüchtlinge nach Deutschland kamen. Plötzlich hatte das schlummernde rechte Wählerpotential einen Angriffspunkt gefunden, den man mit Parolen förderte. Endlich hatten Stammtischbrüder, stramme rechte Deutsche, Alte-und Neonazis und gewaltbereite Rechtsradikale eine politische Heimat. Denn genau die konnte ihnen die verpönte NPD niemals bieten. Plötzlich glaubten sie, dass ihre Ausländer-und Flüchtlingsfeindlichkeit legalisiert, gesellschaftsfähig und mehrheitsfähig ist.
Es ist also etwas sehr vereinfacht und sehr oberflächlich betrachtet, den etablierten Partei gänzlich die Schuld für diese Entwicklung zuzuschreiben. Natürlich haben die "3 Klassiker CDU, SPD, FDP" Fehler gemacht. Wenn man allerdings das kritisiert, sollte man schon eine ganzheitliche Betrachtung vornehmen, unter Einbeziehung bestimmter Umstände und Veränderungen in der Gesellschaft. Nahezu keine Partei schafft es weltweit, über 50% der Wähler hinter sich zu vereinen. Das schafft man nur in Nationen mit einem quasi 2 Parteien-System (Beispiel USA) oder in Diktaturen. Im übrigen sind es gerade wir in Deutschland, die sich viel länger als einige anderen EU Ländern auf ein 3 Parteien-System reduziert haben. Lange schon vor uns gab und gibt es z.B. in Italien, Niederlanden, Frankreich, Spanien, Schweiz etc. politischen Systeme mit mehr als 3 oder 4 Parteien in den dortigen Parlamenten.
Abschließend noch ein Satz zu der Wahlbeteiligung. Im internationalen Vergleich mit diversen westlichen Ländern, sehen wir mit unsere Wahlbeteiligung (zuletzt 76,2%) relativ ordentlich aus. Ob man eine Wahlpflicht einführen sollte, ist sicherlich ein Diskussionsthema. Ob es letztendlich entscheidend etwas verändern wird, ist fraglich.
Es gibt noch viel zu optimieren, zu verbessern und zu bearbeiten, aber das ständige jammern, meckern und die unstrukturierte Postion "alles ist schlecht", ist häufig kaum noch zu ertragen. Vor allem sind die Permanent-und Dauerkritiker vielfach nicht in der Lage, überzeugende alternativen Konzepte und Lösungsansätze vorzutragen. Sich auf die Bank der Opposition zu setzen und täglich zu erklären "wie es nicht geht", ist natürlich einfacher als eine Regierungsverantwortung zu übernehmen. SPD Martin Schulz ist dafür das beste Beispiel. Bereits im Wahlkampf (und auch noch danach) hat er fast pausenlos und täglich trotzig wie ein kleiner Junge erklärt, dass er eine GroKo nicht mitmachen wird. An jede Regierung die von Frau Merkel getragen wird, hat er ebenso eine Absage erteilt. Auch sprach er sich gegen Neuwahlen aus. Hoffentlich hat ihn gestern Abend (30.11.2017) der Bundespräsident gefragt, was er denn nun eigentlich will. Politik ist fast immer das Ergebnis von Kompromissen. Man muss aufeinander zugehen und Bündnisse erzielen. Die Schulz-Methodik "Will ich nicht, mit mir nicht" ist zum scheitern verurteilt. Warum wehrt sich Schulz also. Vielleicht weil er längst erkannt hat, dass in einer GroKo kein Platz für ihn ist. Das Schlitzohr Sigmar Gabriel wird es mit seiner tendenziellen Merkel Freundschaft vermutlich wieder schaffen, dass Amt des Außenministers zu besetzen und der guten Tradition folgend damit auch wieder Vizekanzler werden. Eigentlich würde diese Position Schulz zustehen, nur Gabriel hat das bessere Kontaktnetzwerk. Was bleibt dann noch für Schulz ? Der Fraktionsvorsitz ? Never, auf diesem Stuhl sitzt Andrea Nahles ganz fest, mit dem entsprechenden SPD (Scholz, Schwesig) Rückhalt. Oder irgend ein Ministeramt unter Merkel ? Never, damit würde er seine letzte Glaubwürdigkeit verlieren. Schulz wird u.U. nach nur einem Jahr seine politische Karriere in Berlin beenden. Als Kanzler-Kandidat hat er völlig versagt. Die SPD hat er nicht erneuert und nicht nach vorne gebracht. Somit hat er als Parteivorsitzender ebenso versagt. Und nun besteht die Gefahr, dass er bei einer GroKo leer ausgehen, oder galant abgeschoben wird.
So ist Politik. Zum Schluss noch eine Aussage von vorgestern, von Sigmar Gabriel. Er wurde gefragt wen er sich als Bundeskanzler wünschen würde. Seine Antwort war gegenüber seinem Genossen Martin Schulz eine (süffisante) Frechheit. Er sagte das er sich als Bundeskanzler Frank-Walter Steinmeier wünschen würde, nur der würde ja leider nicht zu Verfügung stehen". Damit hat er Schulz abqualifiziert, blamiert und ignoriert. Wie im wahren Leben ! Nicht der Bessere siegt häufig, sondern der Clevere. Schulz hat seit fast 12 Monaten bewiesen, dass er nicht der Clevere ist.
Dieser Beitrag wurde bereits 5 mal editiert, zuletzt von »WXYZ« (1. Dezember 2017, 11:51)