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Zum Glück ist LOS nicht auch bei der EU
@ TH, Thailand hat sich evt. "MÄCHTIG" was von den "Pleitos" schon abgeschaut
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Thorben-Hendrik« (7. März 2015, 11:25)
Was mit der „Abschöpfung“ gemeint ist, gebe ich hier mal an einem praktischen Beispiel aus dem Reiserecht auf:
Ein Unternehmen, was sich solche Einnahmen illegal verschafft (weil es beispielsweise wie erwähnt in den AGB dort steht), hätte bei „nur Abschöpfung“ ja praktisch kein Risiko und würde nur die Gelder zurückzahlen, die ihnen ohnehin nicht zustehen. Eine empfindliche, darüber hinausgehende Strafe wäre sicherlich geeignet, manche Dinge schon im Vorfeld sein zu lassen.
Unter diese Abschöpfungs-Regelung fallen u.a. auch illegale Gewinne aus Rauschgifthandel, Finanzgeschäften, verbotene Preisabsprachen z.B. der Brauindustrie oder der Schienenhersteller usw. usw.