da ich heute die Wahlbenachrichtigung für die Bundestagswahl erhalten habe und die Komunalwahlen gerade Geschichte sind, ich aber jede Menge Werbung der Parteien in Briefkasten habe oder an den Straßenlaternen die Gesichter und Sprüche sehe, stellt sich mir die Frage wie die Parteien das finanzieren?
Gefunden habe ich im Parteiengesetz den § 18. ( vormals Wahlkampfkostenerstattung)
nach diesem Paragraphen stehen den Parteien für jede Stimme die sie auf ihre Liste erhalten 0,70 € zu. ( für die ersten 4 Mio. sogar 0,85 € )
für jeden €uro an Mitgliedsbeiträgen und Spenden noch mal 0,38 €. Aber nur bis zu einer Obergrenze von 133 Mio. € für alle.
Dannach wird im Schnitt jede Partei zu 35 % aus öffentlichen Mitteln finanziert.
Aber nur bis zu einer Obergrenze von 133 Mio. € für alle.
Da könnt Ihr Euch jetzt selber eine Meinug zubilden.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Pitt04« (3. September 2009, 13:02)